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Samstag, 11. Juli 2015

Glückwünsche an Griechenland

richtet der Chronist von Orietur Occidens aus – das Land hat sie jetzt nötig, besser noch Gebete.

Montag, 2. November 2009

Sinnvolle Gesetze darf es nicht geben

Bisher gab es in den Niederlanden ein recht sinnvolles Gesetz: wenn ein Gebäude mindestens ein Jahr lang leer stand, konnte einziehen, wer wollte; er mußte Tisch, Stuhl und Bett aufstellen und sich dann bei der Polizei anmelden.
Dieses Gesetz war eigentümerfreundlich: der Hauseigentümer konnte die Wohnung wieder räumen lassen, wenn er nur Nutzungspläne aufwies.
Aber manchen Politikern war es nicht eigentümerfreundlich genug: kürzlich wurde ein neues Gesetz beschlossen, das dieses «Kraaken» verbietet.

Seit dem römischen Recht gab es ein Schikaneverbot: Rechte wie das Eigentumsrecht galten nicht, wenn der Eigentümer (oder sonstige Rechtsinhaber) kein echtes eigenes Interesse hatte, sondern sein Recht nur ausüben wollte, um einem anderen zu schaden.
Dieses Verbot scheint keine Beachtung mehr zu finden.

Noch einmal

Wieder eine Kündigung aus nichtigem Anlaß: eine Frau, die in einem Heim arbeitete, hatte vier Maultaschen mit nach Hause nehmen wollen, die sonst weggeworfen worden wären. Es sei üblich gewesen, daß Personal Reste des Essens verzehre.
Ein Gericht bestätigte die Kündigung (laut tageszeitung): «„Dennoch bestimmt allein der Arbeitgeber darüber, wie mit seinem Eigentum verfahren wird, und zwar selbst dann, wenn er die Reste der Entsorgung zuführt.“ Der einzelne Beschäftigte könne nicht seinen Willen über denjenigen des Arbeitgebers stellen, urteilte das Gericht.»
Eigentum scheint nicht mehr zu verpflichten, Eigentümerwillkür erhält den Vorrang.

Dienstag, 4. August 2009

In dubio pro possessoribus?

fragt sich entsetzt der Chronist angesichts einiger bundesdeutscher Gerichtsurteile.