Der preußische Innenminister v. Rochow 1837: „Dem Untertanen ziemt es nicht, die Handlungen des Staatsoberhauptes an den Maßstab seiner beschränkten Einsicht anzulegen“ (in einem Brief an Jakob van Riesen; laut Georg v. Herwegh: „seines beschränkten Untertanenverstandes“).
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer 2015: „Bürgerbeteiligung hat den Sinn, seine Meinung zu äußern und dann vielleicht auch in einem Abwägungsprozess erklärt zu bekommen, dass die Regierung aus bestimmten Gründen anders entschieden hat“ (in einem Interview durch Anja Krüger und Tobias Schulze, taz vom 11.12.).
Es geht um die Hochmoselbrücke, deren Bau die Landschaft des Moseltals ruiniert und auf Betreiben der Auto-Lobby durchgesetzt wurde – anscheinend oder scheinbar reicht der Bahnbetrieb für den dortigen Verkehr nicht aus.
Die Folgen einer Strafrechtsreform
vor 2 Wochen
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen