Samstag, 31. Oktober 2020

Kein deutsches Kriegsgerät in Spannungsgebiete – wohl aber nach Aserbaidschan

«Die ... KSZE ... hat aufgrund des Konflikts in der Kaukasus-Region Nagorny-Karabach mit Beschluss vom 28. Februar 1992 alle Teilnehmerstaaten ... ersucht, ein Embargo über alle Waffen- und Munitionslieferungen gegen die beiden Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan zu verhängen.
Nachdem kein ausdrückliches Ausfuhrverbot ... besteht, erfolgt die Umsetzung des Waffenembargos auf der administrativen Ebene, das heißt es werden keine Ausfuhrgenehmigungen für Güter ... der Ausfuhrliste für Ausfuhren nach Armenien / nach Aserbaidschan erteilt.»

Soweit der deutsche Zoll. Armenien gegenüber gelingt das auch; Aserbaidschan gegenüber aber sieht es anders aus.
Für «Kriegswaffen aus Deutschland» bleibt die Türkei «bester Kunde»; und die Türkei unterstützt Aserbaidschan im Eroberungskrieg um Karabach ganz massiv. Sodann ist Deutschland «Israels größter Waffenlieferant»; und: «Etwa 60 Prozent der Rüstungsimporte Aserbaidschans stammen aus Israel.»
Daher ist im Karabach-Konflikt auch deutsches Kriegsgerät zu sehen, freilich nur auf Seiten Aserbaidschans.

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